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Der Tischtennisverein Rees-Groin 1949, eingetragener Verein; kurz: TTV Rees-Groin 1949 e.V. wird gemäß § 26 BGB und § 10 Ziff. 1 Satz 2 der Vereinssatzung durch mindedestens zwei Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes vertreten. Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat, § 55 Abs. 1 BGB. Da nicht mehr jedes Amtsgericht das Vereinsregister für seinen eigenen Bezirk führt, sind nur noch die in der Anlage 2 der „Elektronische Registerverordnung Amtsgerichte“ für Nordrhein-Westfalen genannten Amtsgerichte für die dort aufgeführten Gerichtsbezirke zuständig. Dies ist für den Landgerichtsbezirk Kleve das Amtsgericht Kleve (Amtsgerichtsbezirke Emmerich am Rhein, Geldern, Kleve, Moers und Rheinberg). Das Amtsgericht Emmerich am Rhein ist zuständig für die Städte Emmerich am Rhein und Rees, womit das Amtsgericht Kleve das zuständige Registergericht des TTV Rees-Groin 1949 e.V. ist.


Für Verbindlichkeiten, die der eingetragene Verein durch seinen Vorstand gemäß der den geltenden rechtlichen Bestimmungen begründet, haften nicht die einzelnen Vereinsmitglieder mit ihrem jeweiligen Privatvermögen, sondern nur der Verein mit dem Vereinsvermögen.


Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf dieser Website befinden sich Links zu anderen Inhalten im Internet. Für diese Links gilt: Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten/Inhalte haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Website. Diese Erklärung gilt für alle Seiten dieser Website, auf denen Links oder Banner auf externe Inhalte abgehen.


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